An vielen Stellen hat man schon von ihnen gehört. Den sogenannten Friedensdemonstrationen 2014. Diese haben nun auch in Aachen eine neue Anlaufstelle gefunden und jeden Montag kommen die “Friedensfreunde” zusammen, um ihre Form von Friedenspolitik zu präsentieren.

Grund genug für die SDAJ Aachen sich selbst ein Bild zu machen und dann zu entscheiden womit man es eigentlich zu tun hat bei diesen Friedensdemos. Mit einer Information des Bundesvorstandes der SDAJ (Link) besuchten wir die Veranstaltung. Da unsere Information sich kritisch mit den Urhebern dieser Friedensdemos auseinandersetzt, folgte die Konfrontation sehr schnell. Mehrere TeilnehmerInnen bedrängten ein Mitglied der SDAJ. Unter dem Vorwand diskutieren zu wohlen, brüllten sie jedoch nur hysterisch herum. Ein anderer Teilnehmer versuchte eine Scheindiskussion aufzubauen, auf die Frage ob man sich von Faschisten distanziere, kam jedoch nur der Hinweiß, dass “man sich das Links und Rechts ja nur aufzwingen lasse”, dadurch sollen wir von unserem “wahren” Feind abgelenkt werden. Wer denn dieser Feind sei konnte der junge Mann auch sofort beantworten, dass Finanzkapital. Auf die Frage, wer denn hinter dem Finanzkapital stecke, wollte er dann nicht mehr so leicht antworten.

Fakt ist, dass die Teilnehmer zwei Dinge bestätigt haben, sie distanzieren sich nicht von Faschisten und hinter den leeren Phrasen vom Finanzkapital steckt ein dumpfer Antisemitismus. Das aggressive Auftreten gegen kritische Menschen erinnert zudem stark an Sekten wie Scientology.

Weiter glorifizierte der junge Mann auch Jürgen Elsässer, er war förmlich pikiert, dass wir diesen als neurechten Verschwörungstheoretiker bezeichneten. Doch wer ist Jürgen Elsässer? Früher einmal aktiv im Kommunistischen Bund (KB) entwickelte er sich Stück für Stück nach Rechts. Sowohl in seiner “Volksinitiative gegen das Finanzkapital” als auch in seiner Zeitschrift “Compact” finden wir eine Vermischung von Esoterik und neurechtem Gedankengut. Man muss auch nicht lange suchen, um bei dem Sarrazin-Freund Elsässer eindeutige Schlagworte zu finden. So sagte er 2006 “Mit Staatsknete wird Multikulti, Gendermainstreaming und die schwule Subkultur gefördert, während die Proleten auf Hartz IV gesetzt werden.” und 2010 verteidigte er den Rassisten Sarrazin mit den Worten “Den Multikulti-Strategen um Wulff sei gesagt: Die Identität Deutschlands wurzelt in der ‚deutschen Leitkultur‘. Diese wird geprägt durch die großen Strömungen des Christentums im Land. […] Jüdische und islamische Einflüsse gab und gibt es zwar. Sie als gleichberechtigt daneben stellen zu wollen, ist aber in der Sache unsinnig und in der Intention zerstörerisch für die deutsche Nationalkultur.” Was hier zu hören ist, ist blanker Rassismus der auf den Ideen der Blut und Boden Theorie fußt. Kein Wunder das Faschisten der NPD, der Partei Die Rechte und auch die rassistische Alternative für Deutschland (AfD) auf den Zug aufspringen und dazu aufrufen, sich an den “Friedensdemos” zu beteiligen. Erst vor kurzem besuchte Elsässer eine Veranstaltung der AfD in Dahlem. Bei dieser Veranstaltung beantwortet er die Frage, ob er die Anti-Homosexuellen-Gesetze in Russland gut fände mit “ja”.

Der Vordenker der Friedensdemos ist somit ein Rassist und Homophob! Was darf man also von den “Friedensfreunden” erwarten? Zum Einen, dass es sich tatsächlich um Verschwörungstheoretiker handelt, die sich nach Rechts öffnen, um eine gemeinsame Querfront gegen das “jüdische” Finanzkapital zu schmieden. Dies zeigen auch die Onlineseiten der “Friedensfreunde”. Besucht man z.B. die Seite “Finde die Wahrheit – was wissen wir wirklich”, dann finden wir Beiträge zu Illuminati, Geheimen Wissen, Ausserirdischen etc. Allein beim Anblick der Seiten kommen einem ernsthafte Zweifel an den neuen Kämpfern für den Frieden auf. Zum Anderen, finden wir auf den Demonstrationen Menschen, die ehrlich etwas gegen Krieg und für den Frieden in der Welt machen wollen, die jedoch von den neurechten Esoterikern instrumentalisiert werden.

Für uns als SDAJ Aachen steht fest, dass mit solchen sektenartigen Gruppen keine gemeinsame Friedensarbeit stattfinden darf. Wer hinter hochtönenden Phrasen Rassismus und Antisemitismus verdeckt ist absolut und unzweifelhaft Untragbar!

Am 29. März kamen erneut die Faschisten nach Aachen. Es sollte ganz offensichtlich eine Ersatzveranstaltung sein für die seit 2008 stattfindenden Aufmärsche im benachbarten Stolberg. Dort wurde der Aufmarsch 2013 verboten, weil die Partei Die Rechte nicht fähig war einen Prozess richtig zu führen. Damit gab es 2013 seit fünf Jahren keinen Aufmarsch der Faschisten in Stolberg, diese Niederlage scheint Stolberg die Attraktivität gestohlen zu haben und so zog man 2014 nach Aachen, um dort einen Fackelmarsch zu veranstalten der ohne jeden Zweifel an die Aufmärsche der SA und SS erinnerte. Damit dieser Aufmarsch auch stattfinden kann, wurden über 1000 Polizisten eingesetzt. Die halbe Stadt glich einem Sperrbezirk im Krieg.

Dabei ist es sehr merkwürdig, dass linke Demonstrationen nicht so geschützt werden. Schließlich wurden in Aachen zweimal Demonstrationen von Faschisten angegriffen, mit dem Ziel andere Menschen zu verletzten. Erst im November 2013 hatten Faschisten eine Demonstration angegriffen, doch anstatt in Gewahrsam genommen zu werden, konnten sie ungehindert in direkter Nähe der anderen Demonstration eine Kundgebung anmelden. Warum werden also die Faschisten geschützt und andere Demonstrationen nicht? Weil angeblich linke “Chaoten” den Aufmarsch der Faschisten mit Gewalt verhindern wollen? Diese Propaganda, die besonders gerne vom Polizeipräsidenten verbreitet wird, wurde Lügen gestraft an diesem Samstag. Denn kurz vor dem Start der Nazidemonstration konnten einige Nazigegner die Strecke der Faschisten blockieren. Diese kleine Blockade schaffte es den Aufmarsch um satte 45 Minuten zu verzögern. Die Polizei schien hilflos zu sein und versuchte die Faschisten an der Blockade vorbei zu schleusen, doch die Nazigegner zeigten sich entschlossen und stellten sich erneut den Faschisten in den Weg. Dabei blieben alle Demonstranten friedlich und sie ließen sich auch nicht von den provozierenden Nazis zu Gewaltaktionen hinreißen. Dieses zwar entschlossene aber immer friedliche Verhalten strafte alle Lügen, die seit langem versuchen antifaschistischen Protest zu kriminalisieren.

Auf der weiteren Route konnten die Nazis geschützt von der Polizei ihren Hass verbreiten, unter Parolen wie “Aachen erwache” (Dieser Spruch knüpft an die Parole der NSDAP an “Deutschland erwache”. Damit machen die Faschisten deutlich in welcher Tradition sie aufmarschieren, dennoch gibt es kein Verbot für dieses NSDAP-Nachfolger) oder “alles für Volk, Rasse und Nation” (Auch dieser Spruch macht deutlich, dass die Faschisten immer noch an der Blut und Boden Theorie der NSDAP festhalten. Jene Theorie die Tausende in den Tod gestürzt hat. Auch dies wird nicht verboten) konnten sie ungestört gegen Migranten und alles was sonst nicht in ihr Weltbild passt hetzen. Am Marschiertor ermöglichte man den Faschisten dann jenes Ambiente, welches alle NS-Phantasien befriedigen dürfte. Wenn die Faschisten diesen Aufmarsch als Erfolg werten, dann ist dies auch die Schuld derer, die ihnen eine solche Selbstdarstellung ermöglicht haben.

Trotz eines überdimensionalen Polizeiaufgebotes gelang es aber auch am Marschiertor einigen Mitgliedern von SDAJ, DKP und AFAB lautstark die gespenstische Kundgebung der Faschisten zu stören. Die anwesenden Bürger unterstützten dabei die Antifaschisten bei ihren Rufen gegen die Faschisten. Als diese dann endlich abgezogen waren blieb zwar der Erfolg den Aufmarsch gestört zu haben und den Faschisten an allen möglichen Stellen gezeigt zu haben, dass sie nicht in Aachen Willkommen sind, aber es bleibt auch die Tatsache, dass ohne Polizei, es keinen NS-Fackelmarsch in Aachen gegeben hätte. Dabei geht es nicht darum unangenehme Meinungen nicht zu zulassen, sondern darum, dass Faschismus keine Meinung ist, sondern ein Verbrechen und es wird Zeit, dass dies endlich gesellschaftlich umgesetzt wird. Der erste Schritt wäre ein Verbot aller faschistischen Organisationen und Parteien.

Es bleibt, dass Antifaschisten erfolgreich den Aufmarsch gestört haben und wenn die Faschisten wiederkommen, dann werden wir wieder Wege finden ihnen zu zeigen, dass wir sie nicht in Aachen, Stolberg oder sonst noch wo haben wollen.

„Deutschland, in dem die Masse des Volkes wirtschaftlich ausgebeutet, politisch unterdrückt ist, wo nationale Minderheiten durch Ausnahmegesetze drangsaliert werden, hat keinen Beruf zum Völkerbefreier.“
– Karl Liebknecht

1914. Es ist der Vorabend des ersten Weltkriegs. Der rasante Aufschwung der deutschen Wirtschaft hält an – Deutschland hat sich zur größten Industrienation Europas entwickelt. Die deutschen Konzerne sind auf der Suche nach neuen Absatzmärkten. Und so wird der deutsche Militarismus mobil gemacht.
Um den Kriegsgegnern die Schlagkraft zu nehmen und auch linke und sozialdemokratische Arbeiter für den Krieg zu gewinnen, geben die Herrschenden die Parole aus, das Vaterland müsse gegen den „blutrünstigen russischen Despotismus“ verteidigt werden. Der Krieg sei dazu da, den grausamen Zar zu stürzen, der sein eigenes Volk knechte und die Freiheit Europas bedrohe. Mit der Übernahme dieser Menschrechtsdemagogie rechtfertigte die Mehrheit der SPD-Führung ihre Zustimmung zu den Kriegskrediten und den damit verbundenen Übergang auf die Position des Mordens von Millionen für die Profite der Banken und Konzerne.

2014. „Deutschland steht heute gut da. Deutschland ist Wachstumsmotor. Deutschland ist Stabilitätsanker. Eine starke Wirtschaft.“, sagt Angela Merkel. „Deutschland“ – damit meint sie die deutschen Banken und Konzerne. Und sie hat recht, denn dank der massiven Kürzungspolitik bei Bildung und Sozialem, dank der Bankenrettungen und dem Zwang zu brutalen Spardiktaten für südeuropäische Staaten, dank der „Flexibilisierung des Arbeitsmarktes“ durch Niedriglöhne, Leiharbeit und Rente mit 67 haben sich die deutschen Konzerne im Vergleich zu ihrer europäischen Konkurrenz einen Wettbewerbsvorteil verschafft und so gehört Deutschland zu den drei führenden Exportländern weltweit.
Und wieder sucht man nach neuen Absatzmärkten – und findet sie: „Das Assad-Regime setzt schwere Waffen wie Hubschrauber, Geschütze und Panzer für grausame Gewalt, für einen regelrechten Krieg gegen das eigene Volk ein.“, sagt Guido Westerwelle. Dass sich Berichte häufen, die Massaker und Folterungen seien von den auf dem Rückzug befindlichen Rebellen verübt worden, um diese den Regierungstruppen anzulasten und so einen Militäreinsatz zu provozieren, interessiert unsere Bundesregierung dabei nicht. Sie bereitet sich bereits auf einen neuen Krieg vor.

Dass Deutschland wieder Kriege führt, dass das „deutsche Job-Wunder“ eigentlich gar keins ist und dass bei Bildung und Sozialem gespart werden „muss“, aber für spontane Bankenrettungen plötzlich hunderte Milliarden Euro locker gemacht werden – das ist für Viele nichts Neues. Der deutsche Imperialismus hatte noch nie besonders viel für uns übrig. Als einer der größten Waffenexporteure weltweit ist die deutsche Regierung mitverantwortlich für den Tod zahlreicher Menschen. Aber die deutschen Weltmachtsambitionen bekommen wir auch als Jugendliche in Deutschland zu spüren. Ein kostenloses Mittagessen für alle SchülerInnen für ein Schuljahr würde beispielsweise genau so viel kosten wie die Anschaffung neuer Transportflugzeuge A400M fürs Militär. Doch was tun?

Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg wussten das schon 1914. Mit der Ablehnung der Kriegskredite, mit Streiks und Demonstrationen leisteten sie Widerstand und kämpften für eine Gesellschaft, in der die Rechte der arbeitenden Bevölkerung nicht ständig unter Beschuss steht. Mit der russischen Oktoberrevolution von 1917 vor Augen war es dann 1918 auch in Deutschland soweit: Mit der Novemberrevolution erkämpften sie den 8-Stunden-Tag, das Frauenwahlrecht und Koalitions-, Versammlungs- und Pressefreiheit, das Recht der Arbeiter auf Betriebsräte und Kündigungsschutz. Auch wenn das eigentliche Ziel der Novemberrevolution – ein sozialistisches Deutschland – nicht erreicht wurde und die Herrschenden Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg ermorden ließen, zeigt dieses Beispiel dennoch deutlich: Widerstand lohnt sich. Damals wie heute.

Am 11. und 12. Januar 2014 wollen wir in Berlin daher nicht nur Karl Liebknecht, Rosa Luxemburg und alle anderen Revolutionären dieser Novemberrevolution gedenken, wir wollen ein kämpferisches Zeichen gegen die Kriege der Herrschenden setzen. Wir machen klar, dass die Perspektive der Jugend nur eine Gesellschaft ohne Krieg, Krise & Armut sein kann – Der Sozialismus. Denn ob 1914 oder 2014 – der Kampf geht weiter.

Auf zum Luxemburg-Liebknecht-Lenin-Wochenende 2014!

 

Zusatzprogramm der SDAJ

11.00 Uhr | Alternative Stadtführung Berlin | Am 9. November 1918 wehte auf dem Brandenburger Tor die rote Fahne, im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes nahmen revolutionäre Arbeiter Platz. Zwei Monate voller Auseinandersetzungen später, im Januar 1919, bot der sozialdemokratische Rat der Volksbeauftragten ultrarechte Freikorps auf, um die radikale Linke in Berlin zu zerschlagen. Die SDAJ lädt zu einer Führung an jene Orte ein, die mit der Novemberrevolution verbunden sind und die wie wenige andere für Weichenstellungen deutscher Geschichte im 20. Jahrhundert stehen. Wir treffen uns am 11. Januar um 11 Uhr bei der Ampel an der Ecke Kleiststraße/An der Urania (direkt vor dem Urania-Gebäude).
Achtung: Die Teilnehmer sollten im Besitz einer in der Tarifzone A gültigen Fahrkarte sein!

11.00 Uhr | Diskussionsrunde Flüchtlinge | Nazis organisieren Proteste gegen „Asylmissbrauch“, Flüchtlingsunterkünfte werden angegriffen, Häuser brennen. Die rassistische Hetze ist aber auch in der bürgerlichen Mitte angekommen, große Tageszeitungen titeln „Deutsche wollen nicht mehr Flüchtlinge“ und „Das Boot ist voll“. An vieler Ort flammt jedoch Widerstand gegen die rechte Hetzerei auf. Beispiele für den vielfältige Proteste von Flüchtlingen sind der vierwöchige „Refugee Protest March“, das Flüchtlingscamp in Berlin oder „Lampedusa in Hamburg“. In Solidarität mit den Flüchtlingsprotesten fanden in den letzten Monaten teilweise sehr große Demonstrationen statt. Gemeinsam wollen wir die Erfahrungen unserer Arbeit innerhalb der Flüchtlingsproteste zusammentragen und diskutieren.

12.30 Uhr | Workshop: Krieg im Interesse der Jugend? – Jugendoffiziere im Visier! | Jugendoffiziere werben an Schulen (aber auch an Universitäten und sogar bei Gewerkschaftsgliederungen) für die deutsche Militär- und Kriegspolitik. Ihre Aufgabe besteht in der ideologischen Rechtfertigung von Aufrüstung, Militarismus und Krieg. Nicht ohne Erfolg: die übergroße Mehrheit der BundesbürgerInnen wählt nach wie vor Kriegsparteien. Der Workshop nimmt die Frage ins Visier, wie die ideologischen Rechtfertigungsmuster der Jugendoffiziere funktionieren und was wir ihnen als Antimilitaristen in unserer Agitation und Aktionstätigkeit entgegensetzen können.

14.00 Uhr | Jugendpodium: Ihre Kriege auf unsere Kosten – Jugend im Visier des Militarismus (Kleistsaal) | Trotz Afghanistan-Abzug und öffentlichem Druck im Drohnenskandal: Der Anspruch der deutschen wirtschaftlichen und militärischen Eliten, den deutschen Einfluss in der Welt zu steigern wird nach wie vor aufrechterhalten. Dauerhafte und kurzfristige Kriegseinsätze, Umbau der Bundeswehr zur schlagkräftigen Interventions- und Besatzungsarmee, gigantische Rüstungsprogramme, weltweit konkurrenzfähige Rüstungsmonopole – deutsche Kriegsambitionen sind keine Träume größenwahnsinniger Militärs sondern werden mit tiefgreifenden Maßnahmen untermauert. Die Triebkraft hinter diesen Erscheinungen ist die Durchsetzung deutscher Konzerne in der weltweiten imperialistischen Konkurrenz mit militärischen Mitteln zur Eroberung von Rohstoffquellen, Absatzmärkten, Handelsrouten und damit zur Erlangung von Extraprofiten. Diese Entwicklung betrifft die arbeitende und lernende Jugend, weil die Aufrüstung sprichwörtlich auf ihre Kosten geht und sie unmittelbar der Vorbereitung künftiger Kriege dient. Damit steigt auch die Kriegsgefahr hierzulande. Weiterhin werden Jugendliche in Schule und Universität immer mehr der Kriegspropaganda ausgesetzt und zur Zusammenarbeit mit dem Militär gezwungen. Die Bundeswehr drängt in die Öffentlichkeit als „attraktiver Arbeitgeber“. Die Militarisierung setzt sich im Innern fort: Nach US-Vorbild werden „Heimatschutz“-Stäbe geschaffen und Freikorps-ähnliche Verbände zur Aufstandsbekämpfung aufgestellt. Diese Kriegstreiberei geht vor allem auf Kosten der Jugend. Diese Einschätzung wollen wir mit unseren Podiumsgästen diskutieren. Zusagt haben bis jetzt die DIDF Jugend, GEW München, SDS/Solid und die SDAJ.

16.00 Uhr | Workshop: Café International | Im Kampf gegen den Militarismus ist der Internationalismus seit Beginn die Alternative der Arbeiterjugend. Alle gemeinsam gegen die imperialistische Kriegshetze. Internationale Solidarität statt Standortlogik. Wider der Profitlogik ob zu Konjunktur- oder zu Krisenzeiten. So unterschiedlich die Bedingungen in einzelnen Ländern auch sein mögen, sie sind alle den gleichen Gesetzmäßigkeiten der kapitalistischen Produktionsweise unterworfen und so lohnt es sich, einen Blick auf die Lebens- und Kampfbedingungen der Jugend anderer Nationen zu werfen. Wir haben deshalb VertreterInnen der kommunistischen Jugendverbände aus den Südlichen Staaten Europas eingeladen, die von der aktuellen Weltwirtschaftskrise besonders hart betroffen sind. In kleinerer Runde soll es die Möglichkeit geben, direkt von ihnen zu erfahren wie sie die momentane Situation einschätzen, wie ihr Verhältnis zu den Gewerkschaften ist. In unserem Café International könnt ihr konkrete Nachfragen stellen. Außerdem wird es Kekse für alle geben.

20.00 Uhr | Verbandstreffen | Gemeinsam wollen wir kurz einen Rückblick auf die Kämpfe im letzten Jahr und einen Ausblick auf das politische Jahr 2014 werfen. Mit Grußwörtern von internationalen Schwesterorganisationen mit Quiz und Arbeiterlieder stimmen wir uns auf eine coole Party am Abend ein.

Das Zusatzprogramm der SDAJ findet in den Räumlichkeiten im zweiten Stock der Urania statt. Das reguläre Programm der Rosa-Luxemburg-Konferenz ist einsehbar auf http://www.rosa-luxemburg-konferenz.de

Busanreise

In zahlreichen Städten organisiert die SDAJ Busse zum LLL-Wochenende am 11./12. Januar 2014 in Berlin.

Bisher bestätigte Abfahrtsorte:

Stadt Abfahrt Ticketpreis Kontakt
Normal Soli Sozi
Augsburg 19:00 Uhr 25 € 35 € info@sdaj-muenchen.net
Darmstadt 23:00 Uhr 50 € 40 € info@sdaj-hessen.de
Dortmund 01:45 Uhr 25 € 35 € lv-ruhrwestfalen@sdaj-netz.de
Essen 01:00 Uhr 25 € 35 € lv-ruhrwestfalen@sdaj-netz.de
Frankfurt a. M. 10:00 Uhr 50 € 40 € info@sdaj-hessen.de
Gießen 01:00 Uhr 50 € 40 € info@sdaj-hessen.de
Gütersloh 03:00 Uhr 25 € 35 € lv-ruhrwestfalen@sdaj-netz.de
Hamburg 06:00 Uhr 25 € sdaj-sh@gmx.de
Kassel TBA 50 € 40 € info@sdaj-hessen.de
Kiel 04:45 Uhr 25 € sdaj-sh@gmx.de
Leverkusen 0:00 Uhr 30 € kontakt@sdaj-rheinland.de
München 17:00 Uhr 25 € 35 € info@sdaj-muenchen.net
Schwerin 07:30 Uhr 25 € sdaj-sh@gmx.de

Tickets und Infos bekommt ihr unter der jeweils angegebenen E-Mail-Adresse. Weitere Abfahrtsorte folgen in Kürze.

Am Samstag, 11. Mai fand das traditionelle Antifakonzert zum Tag der Befreiung statt. Nach zweijähriger Pause meldete sich das Konzert wieder zurück und konnte gleich mit sechs Bands/KünstlerInnen beeindrucken. Headliner des Abends waren die Coconut Butts die wie gewohnt ihr Publikum fest im Griff hatten und die Anwesenden einmal mehr begeistern konnten. Uns als SDAJlerInnen freute es besonders zu sehen, dass wir einen guten Griff getan hatten, als wir diese Band zu unserem Pfingstcamp am nächsten Wochenende eingeladen haben (Pfingstcamp West 17. – 20. Mai 2013). Auch die anderen Bands wussten wie sie das Publikum erfreuen konnten. Oldschool Punk und Ska, eine Mischung die leider immer seltener auf linken Konzerten anzutreffen ist. Alleine aus diesem Grund lohnt sich der Besuch in Düren und es ist zu hoffen, dass die Dürener auch 2014 diesem Konzept treu bleiben und sich nicht dem Electro-Mainstream unterwerfen.

Wir als SDAJ Rheinland-Westfalen hatten nicht nur im Vorfeld für das Konzert geworben, sondern waren auch beim Konzert selber anwesend, um unter anderem für unser Pfingstcamp zu werben. Wir freuen uns aus diesem Grund darauf, den ein oder anderen Konzertbesucher am nächsten Wochenende wiederzusehen.

Vor 20 Jahren verübten Faschisten einen feigen Brandanschlag in Solingen. 2013 wollen wir daran erinnern und gemeinsam zeigen, dass Faschismus und Rassismus keinen Platz in der Gesellschaft haben darf.

Was geschah am 29. Mai 1993?

Nachdem am 26.05.1993 das Asylrecht um die Drittstaatenregelung geändert wurde, welche besagt, dass Menschen die um Asyl in Deutschland bitten, jedoch über ein zweites Land kommen, in dem sie nicht verfolgt werden, in der BRD nicht als Asylbewerber angesehen und behandelt werden,  ereignete sich am 29.Mai 1993 ein grauenvoller Akt der Unmenschlichkeit.

Ein Zweifamilienhaus, welches von türkischen Menschen bewohnt war, wurde von vier Männern niedergebrannt. Fünf Personen, darunter drei Mädchen im Alter von 4-12 Jahren und zwei Frauen im Alter von 18 und 27 Jahren, starben bei diesem Brandanschlag.

Die vier Männer, die aus der faschistischen Szene stammten, verübten diesen feigen Anschlag aus einer tiefen rassistischen Überzeugung.

Wir möchten den Familien auch 20 Jahre danach unser aufrichtigstes Mitgefühl aussprechen.

Rassismus raus aus den Köpfen!

Keinem Mensch darf gesuchte Hilfe und Schutz verwehrt werden, Täglich werden Asylbewerber abgeschoben und so in eine unsichere Zukunft geschickt, die für viele sogar den sicheren Tod bedeutet.

Wir SozialistInnen stellen uns konsequent gegen eine Politik die Menschen ein Recht auf sicheres Leben verwehrt. Aus diesem Grund lehnen wir die Asylpolitik der BRD ab und verurteilen diese, da sie den Weg für Rassismus und Faschismus in den Köpfen der Bevölkerung ebnet.

Grade in diesen Krisenzeiten in denen Krieg und Armut herrschen, müssen wir uns gegenseitig unterstützen und gemeinsam für bessere Lebenszustände kämpfen. Für uns galt gestern wie heute, internationale Solidarität anstatt engstirnigem Nationalismus und Rassismus.

Der Brandanschlag von Solingen ist ein Beispiel dafür, dass der Rassismus aus der Mitte der Gesellschaft, staatlich befördert, immer wieder dazu führt, dass Faschisten dort anknüpfen und andere Menschen verfolgen und ermorden, in der Gewissheit die wahren Vertreter der „deutschen“ Mehrheit zu sein.

Deshalb rufen wir dazu auf, sich an der Bundesweiten Demonstration am 25. Mai.13 zu beteiligen. Gemeinsam wollen wir ein Zeichen gegen Rassismus und Faschismus, eine falsche Asylpolitik und für mehr Solidarität  setzten.

Start ist 13 Uhr am Solinger Südpark.