Seit 1974 lassen es sich die Kommunistinnen und Kommunisten nicht nehmen, mit dem Pressefest der DKP-Wochenzeitung „Unsere Zeit“ einen politischen und kulturellen Gegenpunkt zu Entsolidarisierung, Kommerz und Kapitalismus zu setzen. Die SDAJ richtet auch dieses mal wieder den Jugendbereich auf dem UZ-Pressefest aus.

Mit politischen Runden, Musik, Spiel- und Spaß, günstigem Essen und Getränken, wollen wir ein Wochenende miteinander diskutieren, uns kennenlernen und feiern. Gäste aus der ganzen Welt kommen auf Einladung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) an diesem Wochenende in Dortmund zusammen.

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Die Gründung der EU verbanden viele Menschen nach dem zweiten Weltkrieg mit der Hoffnung auf Frieden, Wohlstand und Sicherheit. Noch in der Lissabon-Agenda aus dem Jahr 2000 wurde „ein dauerhaftes Wirtschaftswachstum mit mehr und besseren Arbeitsplätzen und einem größeren sozialen Zusammenhalt“ versprochen. Zur anstehenden EU-Wahl fordern nun alle etablierten Parteien „mehr Europa“. Noch heute lebt der „european dream“ weiter und noch heute ist der Ruf nach mehr EU-Europa gleichbedeutend mit dem Ruf nach Massenarmut, Sozial- und Demokratieabbau.

Die Maßnahmen gegen die „Euro-Krise“ waren mit dem Fiskalpakt und den Eurorettungsschirmen v.a. ein Schutz der Profite der großen Banken und Konzerne. Für uns, die arbeitende und lernende Jugend in Europa, stellen sie hingegen einen Generalangriff auf unseren Lebensstandard dar. In Deutschland wurde mit der Einführung der Schuldenbremse insbesondere kommunalen Haushalten der Finanzhahn zugedreht. Die Folge sind noch immer massive Kürzungen im Sozial-, Kultur- und Bildungsbereich. Damit führt das Krisenmanagement der EU zur Verschärfung der Krise statt zu ihrer Überwindung.

Peripheriestaaten wie Griechenland, Irland oder Portugal bekommen die Politik der Troika mit voller Härte zu spüren. Der Abtritt von nationalen Souveränitätsrechten, bis hin zu eingesetzten „Expertenregierungen“, geht einher mit massiven Haushaltskürzungen, Privatisierungen und Lohndumping. Der zutiefst antidemokratische Charakter dieser Bevormundungspolitik ist unverkennbar. Dabei fährt die EU nicht erst seit 2007 einen unsozialen Kurs, ihre grundsätzlich reaktionäre Ausrichtung zieht sich durch ihre gesamte Geschichte.
Seit den römischen Verträgen gelten vier Grundfreiheiten innerhalb der EU: Waren-, Personen-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr. Beschränkungen des Kapitalverkehrs sind spätestens seit dem Vertrag von Maastricht verboten und die zugehörigen Konvergenzkriterien schreiben klipp und klar eine Wirtschaftsordnung im Interesse der Unternehmerbosse vor.

Mit dem Lissabonner Vertrag haben die ökonomisch starken EU-Länder wie Deutschland, Frankreich und Großbritannien ihr politisches Gewicht in der EU weiter ausbauen können. Durch ihn wurden Punkte verwirklicht die durch Volksabstimmungen über die EU-Verfassung zuvor gescheitert waren. Durch ihn ist neben einer Aufrüstungsverpflichtung auch die Ohnmacht des Parlaments und kleinerer Mitgliedsstaaten geregelt. Die EU ist eben nicht nur von einer Kooperation zur Schaffung besserer Ausbeutungsbedingungen geprägt, sondern auch von einer harten Konkurrenz zwischen ihren Mitgliedsländern.
Deutschland hat durch seine Exportorientierung den Machtkampf innerhalb der EU grundsätzlich für sich entschieden. Mit den Warenüberschüssen hierzulande haben die deutschen Konzerne die Märkte der europäischen Nachbarländer regelrecht überrollt. Die viel beschworenen Rettungspakete der letzten Jahre dienten dabei v.a. der Sicherung eines lukrativen Marktes für die deutschen Banken und Konzerne.
Die offenen Großmachtbestrebungen der Bundesregierung lassen wir nicht unbeantwortet. Ihre geheuchelten Wohlfahrtsprogramme stehen im Widerspruch zum alltäglichen Elend in EU-Europa. Ihr „mehr an Europa“ ist die Ankündigung zu verschärfter Ausbeutung und weiterer Entrechtung der Peripheriestaaten. Unsere Wahlempfehlung zur EU-Wahl lautet daher: Wählt den Weg des Widerstands, wählt DKP!

Wir fordern:

Vollständige und einseitige Streichung der Schulden auf Kosten der Banken und Konzerne
Keine Rettungspakete & Rettungsschirme für Banken & Konzerne
Nein zum Lissabon-Vertrag! Nein zur EU!

http://www.youtube.com/watch?v=Yb9Q3rEeugA

30 deutsche Jugendliche, fortschrittlicher Organisationen machten sich auf die spannende Reise nach Ecuador. In Quito, der Hauptstadt des lateinamerikanischen Landes, trafen sich zehntausende demokratische und kommunistische Jugendliche aus aller Welt, um auf den 18. Weltfestspielen der Jugend und Studierenden über das Weltgeschehen zu diskutieren, von ihren jeweiligen Kampferfahrungen zu berichten und ihre Erfolgskonzepte zu

teilen. Es gab aber auch Platz für viele kulturelle Veranstaltungen, Spiele und Sport und an den Abenden konnten sich die Jugendlichen in gemütlicher Runde austauschen und internationale Solidarität ganz praktisch erleben.
Nun Wollen sie auch von den dort erlebten Erfahrungen und der Region berichten.
Wer also schon immer mal wissen wollte was bei den Weltfestspielen so abläuft und wie die Kämpfe in den anderen Ländern vorangehen, ist an diesem Abend gut aufgehoben. Abgerundet wird der Abend dann mit nettem Beisammensein und leckeren Cocktails zu günstigen Preisen.
Wir freuen uns auf Euch.

Am Dienstagabend versammelten sich rund 25 linke AktivistInnen um ein Zeichen gegen die zunehmende Faschisierung der ukrainischen Gesellschaft zu setzen. Das dies nötig ist, zeigt z.B. der Brandanschlag gegen eine Synagoge in der Ukraine. Die Aktivisten wollten auch zeigen, dass der zum Teil berechtigte Protest in der Ukraine gegen Janukowitsch von Oligarchen und Faschisten für ihre Interessen instrumentalisiert wird.

Im ersten Redebeitrag machte ein Vertreter der Linksjugend genau dies noch einmal sehr deutlich und wies auch daraufhin, dass eine demokratische Selbstverwaltung des Volkes wünschenswert wäre, dass aber derzeit die Proteste in eine falsche Richtung gelenkt werden.

Im zweiten Redebeitrag (siehe unten) machte die Vorsitzende der SDAJ noch einmal deutlich, dass Kritik an Timoschenko und den Faschisten nicht bedeute, dass man für Janukowitsch sei. Und auch eine Kritik der ehemaligen Politik der Kommunistischen Partei der Ukraine dürfte nicht dazu führen, dass man sich entsolidarisiere mit den verfolgten Genossen.

Besonders erfreulich war, dass Andrej Hunko, Bundestagsabgeordneter der LINKEN sich Zeit genommen hatte und nach Aachen gekommen war. Er war in der Lage die Situation in der Ukraine noch einmal deutlicher darzustellen, da viele Informationen die nach Deutschland kommen mehr zur Propaganda als zum freien Journalismus gehören.

Die SDAJ Aachen konnte so ein schweres Thema auf die Straße bringen und die internationale Solidarität hochhalten, gemeinsam mit den Bündnispartnern der Linken, der Linksjugend Solid, des AFAB und der KPdT.

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Folgend veröffentlichen wir den Redebeitrag der SDAJ Aachen:

Protest in der Ukraine
Wir lassen uns nicht blenden

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Am Freitag den 29.11. fand in der Karl Liebknecht Schule in Leverkusen eine Veranstaltung der SDAJ Rheinland Westfalen zur Situation auf Cuba statt. Zwei Genossinnen informierten die Anwesenden über die Arbeit der SDAJ- Solidaritätsbrigaden, welche sich im Sommer dieses Jahres jeweils zu drei Wochen in der sozialistischen Republik Kuba aufgehalten hatten. Diese Brigarden fanden im Zuge des SDAJ Kuba-Soliprojektes statt. Wärend dieser Brigarden haben sie gemeinsam mit den Jugendlichen der kommunistischen Jugendorganisation Kubas ein neues Jugendzentrum gestaltet und eingerichtet. Dieses Zentrum dient der besseren Koordinierung der Arbeit für die Cuban 5. Darüber hinaus haben sie durch mehrere Vorträge und Besuche in verschiedenen Institutionen tiefe Einblicke in ein Leben im Sozialismus gewinnen können. Die Referentinnen schilderten uns ein Land dessen Bürger zurecht stolz sind auf die von ihnen geschaffene Revolution. Zu den zahlreichen Errungenschaften des Sozialismus auf Kuba gehört vor allem das kostenlose und für ausnahmslos alle Bürger aufkommende Gesundheitssystem. Desweiteren ein Bildungssystem, das für alle gleiche Chancen garantiert und Stipendien einfach auf Antrag vergibt. Zudem gingen die Genossinnen auch auf die für die Kubaner immer noch quälende Wirtschaftsblockade durch die USA ein. Der wuchernde US-Imperialismus bedroht auch über 50 Jahre nach der Revolution immer noch die freie Entwicklung des Sozialismus auf Kuba. Der Zugang zu bestimmten Gütern, vor allem zu modernen medizinischen Apparaturen wird dadurch empfindlich gestört. Das kubanische Volk steht trotzdem solidarisch zusammen und verteidigt seinen einzigartigen Weg gegen die Aggressionen der Imperialisten. Im Anschluss an die Erfahrungsberichte wurden aufkommende Fragen geklärt und der Abend wurde mit original kubanischen Cocktails und kubanischer Musik beendet.